PRISM – Wie die Leute wegsehen

Kennt ihr dass? Es gibt riesige Missbräuche, mit allem und jedem, aber erst wenn ein Mainstream-Nachrichtensender dies bringt, wird es beachtet. So jetzt auch PRISM. Wenn wir ehrlich sind: Dies ist doch schon seit mehreren Jahren bekannt. Nun erreichte es auch die Masse, aber hier wird nicht entsetzen Laut, nein… Was passiert? Die Bundesregierung fängt an „brisante“ Sachen zu eröffnen, wie dass Gerichtsverfahren von Herrn Mollath. Ich sehe leider öfter, dass sobald so etwas aus den Medien verschwindet ignoriert wird. Ein Mod aus einem Forum in dem ich aktiv bin hat dazu geschrieben:

Man hat gelernt es zu tolerieren und akzeptieren, was Menschen ziemlich gut können(gibt es auch ne super South Park Folge über das Thema). Änderung ist scheiße, aber man gewöhnt sich an alles, Leid, Elend, Armut. Man hat es häufig genug gesehen, um es ignorieren zu können. Und trotzdem gibt es Leute, die Spenden für die Armen Kinder in Afrika. Weil man denen häufig genug gesagt hat, dass man das so machen muss. „Wie Naive die Menschen sind und alles glauben, wenn man ihnen es nur häufig genug wiederholt“(Thumbs Up wer das Zitat kennt).
Man hat uns häufig genug erzählt, dass es richtig, sinnvoll und voll in Ordnung ist, uns zu überwachen. Man ignoriert es wieder und ist dann zwischenzeitlich wieder Schockiert, wenn mal wieder irgendwas in diese Richtung in den Medien erscheint

Ich gebe ihm damit vollkommen Recht. Ich persönlich sehe dass wie eine Stasi-Überwachung. Es wird aufgezeichnet, um irgendjemanden wegen jedem Dreck, falls er angeklagt wird, nachzutragen. Natürlich ist Obama hier auch bereit, dieses Programm zu fördern. Obama ist ja fast ein Hudini: Er schafft es, denn Menschen etwas vorzugaukeln, obwohl er die Wahrheit sagt. Wenn er sagt, dass er Guantanamo Abschaffen will, heißt das: „Ich lasse es offiziell schließen, damit die Öffentlichkeit nicht mitbekommt wenn wir irgendwelche Angeblich-Terroristen Foltern.“. Zurück zum Thema: PRISM war ja, wie schon erwähnt, schon sehr lange in unseren Köpfen. Viele IT-ler und Technik-wasierten Menschen haben dies schon Jahre lang vorhergesagt. Wieso auch nicht? Es ist logisch. Es gab immer viele Anzeichen für ein solches vorgehen der NSA. Natürlich gibt es arten, auch PRISM auszutricksen: Fang an, nur dort zu Hosten, wo man sicher ist nicht abgehört zu werden. Bei mir ist das PHP-Friends. Ich vertraue den vier dort. Außerdem kann man noch auf andere Chat-Alternativen, wie selbstgehostetes XMPP(Jabber). Ich nutze dies. Auch PGP gilt als sicher, womit ich die „Schlimmsten“ Mails von mir auch verschlüsselte.

Weiterführendes:

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5 Gedanken zu „PRISM – Wie die Leute wegsehen

  1. Ich habe auch für mich entschieden keine Kinder in dieser Welt zu setzen.
    Die Welt auf der wir zusteuern will ich niemanden zumuten, erst recht nicht meinen Kindern.

    Und man sieht das es nur eine Minderheit ist, die bereit ist an unserer zukünftigen Welt was zu ändern.

    Ich sehe ganz tiefschwarz für unserer Zukunft.

    Und um es auf der Spitze zu treiben: Es ist nur noch eine Frage der Zeit bis hier in Deutschland wieder Lager errrichtet werden.

    1. Jens, um es kurz zu fassen: Sooo dramatisch(Lager-Mäßig) sehe ich dass nicht. Es ist aber fakt, dass nicht nur die USA so drauf ist, nein: Fast jeder Staat hat sowas laufen. Kanada(Nach PRISM haben die es zugegeben, damits ja keiner Mitkriegt, damit die nachher sagen können "Wir haben es doch gesagt!").
      Es ist aber auch so, dass wir "IT-ler" dies schon seit Jahren voraussagen – Ich wurde deswegen auch schon oft genug als "Verschwörungstheoretiker" bezeichnet…Traurig oder? Diesen Menschen darf ich nun sagen "Ich habs euch doch gesagt". Mir wäre es aber lieber gewesen, dies niemals sagen zu müssen.
      Ich hoffe noch auf die Merkel, denn Sie wurde noch gebeten in das PRISM Projekt einzuschreiten(Siehe Spiegel: http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/treffe…. Wenigstens etwas, was die Olle mal selbst hinkriegen würde. Ich sehe es ja wie Fefe(blog.fefe.de), Schwarz-Geld hat hier wieder die Lobbys, die mit Geld darauf pumpen, bloß nix zu tun, es könnte ja etwas Positives passieren ;))
      MfG

  2. Hallo darksider,

    das ist ja hier eigentlich kein politisches Blog, aber ich möchte trotzdem mal was loswerden zum Thema, auch wenn das erst mal unfein klingt:

    Ich denke, vom Standpunkt des Staates aus ist es in der Tat „richtig,

    sinnvoll und voll in Ordnung“, uns zu überwachen. Mit idealistischen

    Betrachtungen über diesen Laden, sollte man Politiker und Pfaffen wie

    den Gauck besser allein lassen.

    Jedes Volk, dass sich von seiner Herrschaft Freiheiten gewähren lässt,

    kann sich klar machen, dass die Herrschenden zuallererst den Erhalt

    ihrer Macht sichern müssen, sonst wären sie schlechte Herrscher und

    würden schnell auf dem Misthaufen der Geschichte landen. Alles weitere

    hat sich diesem Erfordernis unterzuordnen, inklusive der

    Persönlichkeitsrechte des Einzelnen. Leute, die von der Freiheit nicht

    im Sinne der Herrschaft Gebrauch machen, müssen daher aufgespürt und

    entsprechend behandelt werden (Bespitzelung,

    straf-/zivil-/arbeitsrechtliche Sanktionen, Verwirkung von

    Grundrechten, Notstandsgesetze). Die Amerikaner erkennen in Dingen wie

    PRISM dann auch konsequent „The Price of Freedom“ und die Deutschen

    schwadronieren in diesem Zusammenhang gerne von der „wehrhaften

    Demokratie“. Die Freiheit birgt somit als obrigkeitsstaatliche

    Gewährung ihre Beschränkung notwendiger Weise bereits in sich. Wer

    sich herausnimmt etwas zu gewähren, knüpft an die Gewährung immer auch

    Schranken und Bedingungen (sehr anschaulich: die Grundrechte gewähren

    zuerst eine Freiheit um sie dann in einem weiteren Absatz zu

    beschränken). Eine Gewährung ohne Beschränkung wäre das Papier nicht

    wert, auf dem sie gedruckt ist.

    So sind wir sind frei zu denken, was wir wollen. Und das ganz ohne

    eine rechtliche Gewährung dieser Freiheit (Ausnahme: Art, 4 GG). Die

    Postulierung eines derartigen Freiheitsrechts würde ja auch keinen

    Sinn machen, da man eine „Gedankenfreiheit“ kaum beschränken könnte.

    Damit wir aber beim Denken keine Fehler machen, nimmt uns der Staat

    z.B. mit der „Bundeszentrale für politische Bildung“, dem staatlich

    geregelten Rundfunk- und Pressewesen, dem Sozialkunde- und

    Religionsunterricht an die Hand. Und nicht umsonst sollen nur Parteien

    die „politische Willensbildung“ mitorganisieren, die den Erhalt der

    geltenden Ordnung nicht gefährden (Art. 21 Abs. 1 und 2 GG).

    Wer geübt ist, das Richtige zu denken, dem gewährt der Staat gern die

    Freiheit, dies auch kundzutun (z.B. Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1

    GG). Aber Vorsicht: man sollte schon das Richtige meinen. Und

    natürlich möchte ein Staat sich des richtigen Meinens seines Volkes

    vergewissern und Abweichler identifizieren können (Hallo Stasi). Denn

    nur dann ist eine wirksame Sanktion von Äußerungen schädlichen Denkens

    wirksam möglich. Schließlich hat der Staat zu diesem Zweck mit den

    strafrechtlichen Normen in den ersten Abschnitten des besonderen Teils

    des StGB, sowie zahlreichen anderen Normen aus diversen

    Rechtsgebieten, ein vielfältiges Instrumentarium geschaffen,

    schädliche Meinungsäußerungen zu neutralisieren [fn:1]. Das Zeug will

    schließlich angewendet werden!

    Wer aber das Richtige denkt und sagt, dem gewährt der Staat sogar die

    Freiheit, das Richtige zu tun. Um uns dabei zu unterstützen hat er uns

    1.924 Gesetze und 3.440 Verordnungen mit insgesamt 76.382 Artikeln und

    Paragraphen [fn:2], samt Gewaltapparat mit Staatsanwaltschaft,

    Polizei, Justiz und Stasi mahnend zur Seite gestellt.

    Das alles ist in erster Linie notwendig um den Staat in seinem

    Geltungsanspruch zu schützen. Nicht umsonst hat man als Angeklagter

    im Strafprozess nicht das Opfer, sondern den Staat, vertreten durch

    die Staatsanwaltschaft, zum Gegner. Man hat eben nicht nur z.B. eine

    alte Dame um ihr Erspartes betrogen, sondern zugleich den Staat zum

    Opfer gemacht, indem man die von ihm ins Werk gesetzte Rechtsordnung

    verletzt hat.

    Dass sich viele Staaten nicht nur für das Denken und Treiben des

    eigenen Volkes interessieren (Hello NSA, Hallo BND), liegt aufgrund

    deren Bestrebungen, den eigenen Einflussbereich auf fremde Staaten

    auszuweiten und sie für ihre Interessen zu benutzen auf der Hand. Denn

    schließlich machen sie sich damit viele Feinde, die eine potentielle

    Gefahr für diese Staaten sind.

    Das Üble sind also m.E. nicht die von dir kritisierten „riesigen

    Missbräuche“ des Rechts durch den Staat, sondern der primäre Zweck, zu

    dem Recht geschaffen wird – nämlich den Erhalt der bestehenden Ordnung

    zu sichern – und dessen alltägliche vollkommen legale Anwendung.

    „Was ist ein Dietrich gegen eine Aktie? Was ist ein Einbruch in eine

    Bank gegen die Gründung einer Bank? Was ist die Ermordung eines Mannes

    gegen die Anstellung eines Mannes?“ (Brecht).

    Und jetzt neu: „Was ist die gelegentliche Überschreitung des Rechts

    gegen die Schaffung einer Rechtsordnung?“

    [fn:1] Vgl. Jarass/Pieroth, Kommentar zum Grundgesetz, Art. 5, Rn. 76-104.

    [fn:2] Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz#Zahl_der_Gese

    1. Hey!
      Ich Diskutiere immer gerne über Politik – Obwohl dies, wie Du schon passend Angebracht hast, kein Politischer Blog ist.
      Ich verstehe deinen Standpunkt – Aber die Idee, das Internet Frei zu gestalten, sollte nicht durch irgendwelche Staaten beeinträchtigt werden. Da sind alle Staaten nicht besser als die USA. Kanada hat derweil auch zugegeben, eine Art des PRISM-Programms laufen zu haben. Google und Microsoft wollen nun sogar eine Stellungnahme von Frau Merkel und sogleich auch eine Unterstützung.
      Es ist ja nicht so, dass die NSA nur "uns Menschen" bestiehlt und betrügt: Auch Firmen, durch den Aufkommenden Traffic, verlieren viel. Mitunter Geld und Glaubwürdigkeit.
      Ich würde mich freuen, mehr über deine Meinung zu erfahren! 🙂

      MfG

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